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Stellungnahme zu KRITIS in der Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“ im Landtag NRW

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Am 01. März 2024 war Manuel ‚HonkHase‘ Atug, Gründer und Sprecher der unabhängigen AG KRITIS, in der Anhörung der Enquetekommission „Krisen- und Notfallmanagement“ – durch die Lehren der Vergangenheit die Zukunft sicher gestalten zum Themenkomplex „KRITIS“ als Sachverständiger geladen. Neben der mündlichen Stellungnahme im Ausschuss haben wir auch eine schriftliche Stellungnahme abgegeben, die wir hier veröffentlichen.

„Machen ist wie dran denken, nur krasser.“ Manuel Atug in der Anhörung.

Die Anhörung ist öffentlich verfügbar und die Aufzeichnung kann hier abgerufen werden.

Videorecording der gesamten Anhörung
Download unserer Stellungnahme als PDF
Tagesordnung der Anhörung

Schriftliche Stellungnahme für den Landtag Nordrhein-Westfalen

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Die FDP-Fraktion des Landtags NRW hat uns eingeladen, eine schriftliche Stellungnahme zu einem Antrag abzugeben. Dieser Antrag trägt den Titel: „Kommunikation und IT-Sicherheit im Falle eines Katastrophenfalles durch einheitliche Planbarkeit sicherstellen“. Die schriftliche Anhörung wird vom Innenausschuss durchgeführt. Der Antrag auf Drucksache 18/2564 fordert die Ausrüstung der Behörden in NRW mit Satelliteninternet, die Schaffung von Katastrophenschutzleuchttürmen sowie die Schaffung eines Cyberhilfswerks. Wir haben diesen Antrag bewertet und in unserer Stellungnahme weitere, aus unserer Sicht sinnvolle, Maßnahmen vorgeschlagen.

Wir unterbreiten den Mitgliedern der Innenausschusses, neben einer Bewertung des Antrags,
auch darüber hinausgehende, konkrete Handlungsempfehlungen und Verbesserungsvorschläge.
Unserer Ansicht nach sind diese erforderlich, um das nordrhein-westfälische Gemeinwesen im
Hinblick auf künftige Krisen besser vorzubereiten und handlungsfähiger zu machen.

[…]

Die AG KRITIS begrüßt die vorgeschlagenen Maßnahmen in der Beschlussfassung und erachtet
die Umsetzung dieser als sinnvoll, notwendig und verhältnismäßig

Download der Stellungnahme als PDF

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Image: Olaf Kosinsky (kosinsky.eu)
Licence: CC BY-SA 3.0-de

Stellungnahme zum Ausfall des Landesverwaltungsnetzes NRW

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Am 18. November 2021 war Johannes Rundfeldt, Gründer und Sprecher der AG KRITIS, als Sachverständiger im Landtag NRW zur öffentlichen Anhörung zum Antrag „Das Landesverwaltungsnetz weiterentwickeln, um der steigenden Bedeutung digitaler Verwaltungsprozesse gerecht zu bleiben“ geladen.

Neben der mündlichen Stellungnahme im Landtag haben wir auch eine schriftliche Stellungnahme abgegeben, die wir hier veröffentlichen.

Als Fazit kann festgehalten werden, dass es die Länder bisher versäumt haben, eine Gesetzgebung für den KRITIS-Sektor „Staat und Verwaltung“ zu erlassen. Dies ist umso mehr verwunderlich, da dies durch das IT-Sicherheitsgesetz und die BSI-Kritisverordnung schon seit Jahren für die anderen KRITIS-Sektoren gefordert wird.

Die Anhörung ist öffentlich verfügbar und kann hier abgerufen werden.

Videorecording der gesamten Anhörung
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Wortprotokoll der Anhörung auf der Website des Landtag NRW

Stellungnahme zu Kommunale IT-Sicherheit sicherstellen – Aufbau eines zentralen Kommunal-CERT im Ausschuss für Digitalisierung und Innovationen im Landtag NRW

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Am 24. Juni 2021 war Manuel ‚HonkHase‘ Atug, Gründer und Sprecher der unabhängigen AG KRITIS, als Sachverständiger im Ausschuss für Digitalisierung und Innovation im Rahmen der Anhörung zum Themenkomplex „Kommunale IT-Sicherheit sicherstellen – Aufbau eines zentralen Kommunal-CERT“ geladen. Neben der mündlichen Stellungnahme im Ausschuss haben wir auch eine schriftliche Stellungnahme abgegeben, die wir hier veröffentlichen.

Die Anhörung ist öffentlich verfügbar und die Aufzeichnung kann hier abgerufen werden.

Videorecording der gesamten Anhörung
Download unserer Stellungnahme als PDF
Tagesordnung der Anhörung
Ausschussprotokoll der Anhörung