Anhörung zum Berliner Katastrophenschutzgesetz
Die Fraktion B90/die Grünen des Abgeordnetenhaus Berlin lud unseren Sprecher Johannes Rundfeldt am 15. Juni 2026 als Vertreter der AG KRITIS zur 74. Sitzung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung ein, um zum Ersten Gesetz zur Änderung des Katastrophenschutzgesetzes Stellung zu nehmen.
Der Gesetzesentwurf wurde als Drucksache 19/3274 hier veröffentlicht. Eine schriftliche Stellungnahme gibt es dazu nicht. Das Wortprotokoll der Sitzung ist hier veröffentlicht.