Einträge von Manuel Atug

Referentenentwurf des BMI: NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz – NIS2UmsuCG

Hier stellt die AG KRITIS zur Transparenz allen Interessierten die öffentlich gewordenen Referentenentwürfe des „Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung“ (ehem. „NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz – NIS2UmsuCG“)“ bereit. Über mehrere voneinander unabhängige Quellen wurden uns verschiedene Bearbeitungsstände des RefE NIS2UmsuCG zugespielt, so dass wir diese hier für… Continue Reading Referentenentwurf des BMI: NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz – NIS2UmsuCG

Referentenentwurf des BMI: KRITIS-Dachgesetz – KRITIS-DachG

Hier stellt die AG KRITIS zur Transparenz allen Interessierten alle Referentenentwürfe des „Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen“, kurz KRITIS-Dachgesetz, bereit. Das BMI hat in der Vergangenheit leider öfter mal versäumt, eine solche Transparenz im Sinne der Gesetzgebung eigenständig vorzunehmen, daher muss die Zivilgesellschaft diesen Bug fixen.… Continue Reading Referentenentwurf des BMI: KRITIS-Dachgesetz – KRITIS-DachG

Anhörung zu 60. Sitzung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung am 03.11.2025 im Abgeordnetenhaus von Berlin

Am 03. November 2025 war Manuel ‚HonkHase‘ Atug, Gründer und Sprecher der unabhängigen AG KRITIS, in der Anhörung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung im Abgeordnetenhauus von Berlin als Sachverständiger zu den Themen „Schutz vor Cyberangriffen: Stand und Entwicklungen“ sowie „Cybersicherheit und Schutz kritischer Infrastruktur: Aktuelle Herausforderungen in Berlin“ geladen. Die mündliche Stellungnahme von… Continue Reading Anhörung zu 60. Sitzung des Ausschusses für Inneres, Sicherheit und Ordnung am 03.11.2025 im Abgeordnetenhaus von Berlin

Schriftliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung des NIS2UmsuCG vom 08.09.2025

Mit dem vorliegenden Referentenentwurf des Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz), kurz NIS2UmsuCG, wird die Umsetzung der EU NIS2-Richtlinie (2022/2555) angestrebt. Damit einher geht eine Ausweitung des Geltungsbereiches von Betreibern kritischer Anlagen (ehem. sogenannte KRITIS-Betreiber) und der als wichtige und besonders wichtige Einrichtungen… Continue Reading Schriftliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung des NIS2UmsuCG vom 08.09.2025

Stellungnahme zum Referentenentwurf des KRITIS-Dachgesetz mit Stand 27.8.2025

Wir wurden vom Bundesministerium des Inneren um Stellungnahme zum aktuellen Referentenentwurf des Kritis-Dachgesetz mit Stand 27.8.82025 aufgefordert. Der auch von der AG KRITIS unterzeichnete offene Brief „Angemessene Fristen statt Scheinbeteiligung“ der Gesellschaft für Informatik e.V. von Dezember 2020(!) hat weiterhin Bestand, da auch hier erneut die sehr kurzen Fristen eine differenzierte Auseinandersetzung mit dem Referentenentwurf… Continue Reading Stellungnahme zum Referentenentwurf des KRITIS-Dachgesetz mit Stand 27.8.2025

Schriftliche Stellungnahme zum Referentenentwurf der C5-Äquivalenz-Verordnung

Das Referat 512 – Cybersicherheit und Interoperabilität vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat die AG KRITIS um Stellungnahme zum Referentenentwurf der C5-Äquivalenzverordnung (Verordnung nach § 393 Absatz 4 Satz 4 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch) gebeten. Im Gesundheitswesen werden besonders schützenswerte Daten verarbeitet. Um den dafür angemessenen Schutz auch beim Einsatz cloudbasierter Informationssysteme sicherzustellen, in denen… Continue Reading Schriftliche Stellungnahme zum Referentenentwurf der C5-Äquivalenz-Verordnung

Schriftliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung des NIS2UmsuCG vom 02.10.2024

Update auf v1.1 am 27.10.2024: Ergänzungen durch Feedback von den Mitgliedern der AG KRITIS als auch aus der Zivilgesellschaft. Mit dem vorliegenden Referentenentwurf (Gesetzentwurf der Bundesregierung, Drucksache 20/13184) des Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung (NIS-2-Umsetzungs- und Cybersicherheitsstärkungsgesetz), kurz NIS2UmsuCG, wird die Umsetzung der EU NIS2-Richtlinie… Continue Reading Schriftliche Stellungnahme zum Gesetzentwurf der Bundesregierung des NIS2UmsuCG vom 02.10.2024

Hackerparagraph: Stellungnahme der AG KRITIS zum Referentenentwurf Computerstrafrecht

redaktioneller Hinweis: Der folgende Text ist nicht die finale Stellungnahme. Die Inhalte aus diesem Text wurden in die dem BMJ zur Verfügung gestellten Version berücksichtigt. Die finale Stellungnahme an das BMJ steht hier zur Verfügung Diese ältere Version bleibt aus Transparenzgründen hier erhalten. Der RefE Computerstrafrecht zum Hackerparagraph ist ein guter Anfang, aber er schützt… Continue Reading Hackerparagraph: Stellungnahme der AG KRITIS zum Referentenentwurf Computerstrafrecht

Artikel: heise.de – Bundesrat schiebt Ausschussempfehlungen zu NIS2 wortlos durch​

Manuel ‚HonkHase‘ Atug erklärt bei heise.de, was es mit den aktuellen Ausschussempfehlungen zu NIS2 auf sich hat. Mit der Formulierung „durch vergleichbare landesrechtliche Vorschriften“ müssten verschiedene Gebietskörperschaften der Bundesländer zukünftig das BSI-Gesetz als Maßstab nehmen, selbst wenn es gegebenenfalls über die in der EU geforderten NIS2-Mindestmaßnahmen hinaus geht. Damit das nicht passiert, soll diese Formulierung… Continue Reading Artikel: heise.de – Bundesrat schiebt Ausschussempfehlungen zu NIS2 wortlos durch​

Artikel: heise.de – Kommentar: Schallende Ohrfeige für desolate NIS-2-Umsetzung

Manuel ‚HonkHase‘ Atug hat einen Kommentar bei heise.de über die Eskalation des Bundesrechnungshofes zum mangelhaften Umsetzungsstand der NIS2 Richtlinie veröffentlicht. „Die Bundesregierung und das Bundesinnenministerium sind stets bemüht, die EU-NIS2-Richtlinie im Rahmen der ihnen gegebenen Möglichkeiten umzusetzen.“ So könnte das vom Bundesrechnungshof (BRH) ausgestellte Arbeitszeugnis für die Bundesregierung und insbesondere auch das Bundesinnenministerium (BMI) lauten.… Continue Reading Artikel: heise.de – Kommentar: Schallende Ohrfeige für desolate NIS-2-Umsetzung